Was erledige ich wo?

Bezeichnung:
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten - Zustimmung im Einzelfall Erteilung beantragen
Beschreibung:

Leistungsbeschreibung

Für das Bauen brauchen Sie Bauprodukte. Bauprodukte ohne CE-Kennzeichnung müssen technischen Regeln entsprechen oder zugelassen sein. Tut ein Bauprodukt dies nicht, kann es trotzdem technisch geeignet sein. Dann brauchen Sie eine Zustimmung im Einzelfall. Damit stimmt die Bauaufsichtsbehörde der Verwendung des Bauprodukts zu, weil dessen Eignung extra nachgewiesen wurde. Die Baubehörde prüft die Unterlagen und Nachweise zum Bauprodukt, die Sie mit der Antragstellung vorlegen.

Teaser

Sie möchten ein Bauprodukt verwenden, das keine CE-Kennzeichnung hat und nicht geregelt ist oder stark von technischen Regeln abweicht? Dann benötigen Sie eine Zustimmung im Einzelfall, um trotzdem dessen Eignung zum sicheren Bauen zu belegen.

Elektronische Antragstellung

Beschleunigen Sie Ihre Antragstellung! Nutzen Sie das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL). Dieser kostenfreie Dienst des Freistaats Thüringen stellt die notwendigen Antragsdokumente für die hier ausgewählte Verwaltungsleistung auf einem virtuellen Schreibtisch bereit. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung hilft Ihnen bei der Antragstellung. Fragen können Sie direkt an die zuständigen Behördenmitarbeiter richten.

Verfahrensablauf

Sie stellen den Antrag beim Referat 24 Bau- und Energietechnik des TMIL.

Sie sollten alle Unterlagen beifügen, die für die bautechnische Beurteilung nötig sind.

Nach Antragseingang wird die Vollständigkeit der Antragsunterlagen geprüft.

Danach beginnt die bautechnische Prüfung der Unterlagen.

Wenn sich noch Detailfragen ergeben, können noch zusätzliche Nachfragen von uns kommen.

Nach erfolgreicher Prüfung der Unterlagen wird ein Bescheid ausgestellt, der die Zustimmung im Einzelfall enthält. Dieser Bescheid ist der Verwendbarkeitsnachweis für das Bauprodukt.

Parallel wird ein Gebührenbescheid ausgestellt.

Zuständige Stelle

Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Referat 24 Bau- und Energietechnik

Postfach 90 03 62

99106 Erfurt

Tel.: 0361/57 4111 242

Voraussetzungen

Alle am Bau Beteiligten dürfen einen Antrag stellen.

Sind Antragsteller und Empfänger der Zustimmung im Einzelfall nicht dieselben, ist eine Kostenübernahmeerklärung erforderlich

Welche Unterlagen werden benötigt?

Formloser Antrag mit Kontaktdaten von Antragsteller und ggf. Adressat des Bescheids

Antragsbegleitende Unterlagen:

  • Benennung des Bauvorhabens mit vollständiger Anschrift
  • Aktenzeichen der Baugenehmigung und zuständige Baugenehmigungsbehörde
  • Angabe des Bauherrn mit Anschrift
  • Konkrete Beschreibung des Antragsgegenstandes (Abweichung vom Verwendbarkeitsnachweis oder Fehlen einer technischen Regel)

Bei Bedarf erforderlich:

  • Kostenübernahmeerklärung
  • objektbezogene gutachterliche Stellungnahme einer nach § 24 ThürBO anerkannten Stelle
  • exakte Zeichnungen der auszuführenden Bauelemente/Bauarten, insbesondere der abweichenden Details
  • Grundrisspläne mit Angabe des Einbauortes
  • Nachweis der Standsicherheit oder Gebrauchstauglichkeit
  • Nachweis der brandschutztechnischen Anforderungen (ggf. bauaufsichtlich genehmigte Abweichungen)
  • Wärmeschutznachweis, Schallschutznachweis 
  • Versuchsberichte anderer, gleichartiger Bauvorhaben

Welche Gebühren fallen an?

Gebühren werden erhoben im Rahmen von 100 bis 5000 Euro entsprechend der Thüringer Baugebührenverordnung. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem Aufwand der Bearbeitung.

Zahlungsart: Überweisung, siehe Kostenbescheid

Welche Fristen muss ich beachten?

Keine Fristen.

Bearbeitungsdauer

Wenn alle Unterlagen vollständig sind, streben wir eine Bearbeitungsdauer von höchstens 3 Monaten an.

Anträge / Formulare

Formloser Antrag.

  • Schriftform erforderlich: ja
  • Onlineverfahren in Form von E-Mail möglich
  • Persönliches Erscheinen nötig: nein

Was sollte ich noch wissen?

 

Auf der Internetseite des TMIL - Baurecht finden Sie weitere Informationen.

Urheber

Stefan Erfurt, Referat 24 Bau- und Energietechnik, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft.

Fachlich freigegeben durch

Referat 24 Bau- und Energietechnik, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft.

Fachlich freigegeben am

05.02.2021
Aktuell gewählt: Oppurg (Landkreis Saale-Orla-Kreis)

Kontakt

Verwaltungsgemeinschaft Oppurg
Am Türkenhof 5
07381 Oppurg

SPRECHZEITEN:

Montag:
08:00 - 12:00 Uhr

Dienstag:
08:00 - 12:00 Uhr
13:00 - 18:00 Uhr

Mittwoch:
08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:
08:00 - 12:00 Uhr
13:00 - 17:00 Uhr

Freitag:
08:00 - 12:00 Uhr

 

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