Herzlich Willkommen in der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg
Aktuelles aus der Verwaltung und den Mitgliedsgemeinden
Ministerpräsident Mario Voigt in der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg
Unter dem Motto „Unterwegs im Grünen Herzen Deutschlands“ war Ministerpräsident Mario Voigt am 4. August zu Gast in der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg. Im Rahmen seines Besuchs kam er mit den Bürgermeistern und Gemeinschaftsvorsitzenden des Saale-Orla-Kreises zu einem fachlichen Austausch zusammen.
Zunächst informierte der Ministerpräsident über aktuelle landespolitische Themen. Im Anschluss stand der kommunalpolitische Austausch im Mittelpunkt der Veranstaltung. Gemeinschaftsvorsitzender Lars Böhme formulierte dabei drei aktuelle Kernthemen und Forderungen der Kommunen.
1. Soziales und Ehrenamt
Ausdrücklich begrüßt wurde, dass wichtige Förderungen im Bereich des Ehrenamts und der Feuerwehren weiterhin unkompliziert gewährt werden.
Ein weiteres zentrales Thema war das Projekt AGATHE – „Älter werden in der Gemeinschaft“. Seit rund vier Jahren werden in den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg im Rahmen dieses Projekts Veranstaltungen organisiert, Beratungen und Workshops angeboten sowie Netzwerke aufgebaut. Die zentrale Anlaufstelle in der Verwaltung in Oppurg unterstützt ältere Einwohnerinnen und Einwohner bei unterschiedlichsten Anliegen und trägt dazu bei, gemeinsam Lösungen zu finden.
Dem Ministerpräsidenten wurde die besondere Bedeutung des Projekts für den ländlichen Raum erläutert. Gleichzeitig wurde der Wunsch formuliert, AGATHE künftig von einem zeitlich begrenzten Projekt zu einer dauerhaften und festen Institution weiterzuentwickeln.
2. Bearbeitungsdauer und Umfang von Antragsverfahren
Ein weiteres Thema war die teilweise lange Bearbeitungsdauer von Anträgen und Fördermittelerstattungen in Thüringen. Diese verzögert oder erschwert wichtige Maßnahmen der Gemeindeentwicklung und der Instandhaltung kommunaler Infrastruktur.
Als Beispiele wurden unter anderem langwierige Antragsverfahren für Straßeninstandsetzungen, beispielsweise für die Ortsverbindungsstraße zwischen Wernburg und Ranis, sowie die Erstattung von Ausgleichsleistungen für Straßenausbaumaßnahmen genannt. Die Kommunen wünschen sich hier schnellere, einfachere und praxisgerechtere Verfahren.
3. Finanzielle Ausstattung der Kommunen
Auch die finanzielle Situation vieler Gemeinden wurde thematisiert. Diese hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlechtert, ohne dass die Kommunen dies selbst zu verantworten haben. Bund und Land übertragen den Kommunen Pflichtaufgaben, während die dafür vorgesehene Finanzierung seit mehreren Jahren nicht entsprechend angepasst wurde.
Mit einer deutlichen Anhebung des Mehrbelastungsausgleichs könnte aus Sicht der Kommunen kurzfristig eine fairere Finanzierung erreicht und den Gemeinden sowie Landkreisen wieder mehr finanzieller Handlungsspielraum ermöglicht werden.
Im weiteren Verlauf des Gesprächs brachten die anwesenden Kommunalvertreter weitere Themen und Anliegen vor, die sachlich und konstruktiv mit Ministerpräsident Voigt besprochen wurden. Insbesondere die Zusage, sich auch künftig für das Kleine-Gemeinden-Programm einzusetzen, wurde als wichtiges Signal für die Kommunen und den ländlichen Raum gewertet.
Zum Abschluss überreichte Ministerpräsident Voigt „Das Grüne Herz Deutschlands“ als Zeichen des Dankes für den Einsatz für die Region stellvertretend an Gemeinschaftsvorsitzenden Lars Böhme.
Die Gemeinde Langenorla
sucht ab sofort oder zum nächstmöglichen Zeitpunkt
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Im Rahmen der diesjährigen Förderung der Regionalbudgetprojekte durch die LEADER-Aktionsgruppe Saale-Orla haben fünf unserer Gemeinden eine Bewilligung für ihre Anträge erhalten.
Folgende Projekte werden 2025 mit Hilfe der Förderung in den einzelnen Gemeinden realisiert:
Gertewitz: Sanierung der Sanitäranlagen im Gemeindehaus
Lausnitz: Anschaffung neuer Sitzmöglichkeiten und eines Volleyballnetzes auf dem Sportplatz
Oberoppurg: Errichtung einer Terrassenüberdachung am Gemeindehaus
Quaschwitz: Anschaffung neuer Möbel für die Begegnungsstätte
Verwaltungsgemeinschaft Oppurg: Neuausstattung des Beratungsraumes mit Tischen und Stühlen
Gemeinde- und Städtebund – Informationen vom Kreisverband
Im Freistaat Thüringen gibt es derzeit 605 Gemeinden und Städte sowie 42 Verwaltungsgemeinschaften. Wenn sichergestellt werden soll, dass die kommunalen Interessen mit dem notwendigen politischen Gewicht auf Landes- und Bundesebene Gehör finden, müssen diese gebündelt und in geeigneter Form vorgetragen sowie eingebracht werden.
Um die tatsächlichen Anliegen der Kommunen zu erfassen, ist es wichtig, nicht auf rhetorische Worthülsen zurückzugreifen, sondern praktische Themen konkret zu benennen, auszuformulieren und aktiv zu vertreten.
Mit dem Ziel, die Arbeit des GStB-Kreisverbandes Saale-Orla wieder aktiver zu gestalten und eine starke kommunale Gemeinschaft im Saale-Orla-Kreis zu fördern, wurde in der Mitgliederversammlung am 24.03.2025 in Triptis ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Zum Vorsitzenden des Kreisverbandes wurde Bürgermeister Herr Modde aus Pößneck gewählt. Lars Böhme, Gemeinschaftsvorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg, wurde als einer von zwei stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt.
„Ich bedanke mich ausdrücklich für das entgegengebrachte Vertrauen. Insbesondere die kleinen Gemeinden prägen den Saale-Orla-Kreis. Ich sehe es als meinen Auftrag, ihren Themen eine Stimme zu geben und sie aktiv zu vertreten“, so Lars Böhme.
Am 10.06.2025 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Vorstandes in Pößneck statt. Dabei erfolgte ein Austausch zu aktuellen Themen, wie unter anderem zur Entwicklung der Kindergärten, den Ergebnissen und Auswirkungen des Zensus sowie zur Abstimmung über eine gemeinsame Stellungnahme zum kommunalen Finanzausgleich, insbesondere zum Mehrbelastungsausgleich.
Einstimmig wurde beschlossen, eine gemeinsame Stellungnahme zum § 65 Abs. 1 Nr. 13 ThürBKG an den Landesverband des GStB zu richten – mit der Aufforderung, sich als Verband nachdrücklich für eine rechtssichere Erhebung von Einsatzkosten der Feuerwehren einzusetzen. Dies soll durch den Erlass einer entsprechenden Rechtsverordnung durch das Land im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten erfolgen.
Für die Zukunft ist geplant, durch regelmäßige Vorstandssitzungen aktiv an gemeinsamen Themen zu arbeiten, Synergien zu nutzen, die Arbeit in unseren Verwaltungen zu entlasten und ein starkes, gemeinschaftliches Miteinander unserer Gemeinden zu fördern.
